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Kurzgedanken zur Landtagswahl NRW 2012

14 Mai

Normalerweise neige ich nicht dazu ein erwartungsgemäßes Ergebnis zu kommentieren und lasse mich deshalb auch nur dazu hinreißen zu schreiben, dass ich mehr als froh bin, dass es in NRW zu keiner Großen Koalition kommt.

Wappen des Landes Nordrhein-Westfalen

Auf Nimmerwiedersehen Herr Röttgen, der in sein geliebtes Berlin zurückkehrt wo er sich nach dem Ergebnis aber trotz Mama Merkels Unterstützung wohl auch nicht mehr lange halten können wird. Seehofer und Co wetzen schon die Messer, die Gouhle umkreisen das geschwächte Opfer. Und wer weiß, hin und wieder hat auch die CDU schon mal einen gescheiten Umweltminister hervorgebracht, der wirklich erst an die Umwelt und nicht an 5 ct Mehrkosten für Industrie oder Spediteure gedacht hat, siehe Klaus Töpfer, der für die damalige Zeit erstaunliches erreicht hat. Ein Nachfolger kann so und so nur besser werden und vielleicht wird er sogar gut.

Nach der fortgesetzten Selbstzerfleischung und der Haltung im letzten Landtag, die eigentlich einer Duldung der Minderheitsregierung Kraft gleichkam war ein gewisser Stimmerverlust für die Linkspartei wohl vorprogrammiert. Die Masse hat mich dann allerdings schon etwas überrascht. Hier wäre es dringend geraten gewesen schon nach der Wahl 2010 klarer zu bestimmen wie man zur SPD und der Opposition steht. Vor allem nach der rüden Form mit der Frau Kraft die Koalitionsverhandlungen scheitern lies.

Allerdings hat die Piratenpartei allen enttäuschten Linkspartei- und sonstigen Protestwählern ja dankbar Asyl gewährt. Hier ist meiner Meinung nach aber vorerst nicht viel mehr zu erwarten als ein ‚einfühlen‘ in den Parlamentsbetrieb und einigen ziemlich wirren Abstimmungsergebnissen. Auch bleibt abzuwarten ob die Piraten es wirklich schaffen eine parlamentsfähige Partei zu werden oder vielleicht doch besser in der APO aufgehoben sind.

Mal sehen was Frau Kraft mit ihrer nun doch recht komfortabelen Mehrheit so treibt oder ob sie die fast schon traditionelle Amnesie bekommt die SPD Spitzenpolitiker in Bund und Ländern in den letzten 15 Jahren in Bezug auf Wahlkampfversprechen befällt wenn die Wahlen galaufen sind. Wenig genug Versprechen hat sie jedenfalls gemacht, möglich wäre also, das sie sie tatsächlich einhalten will.

Gruß Sera

PS Herzlichen Glückwunsch an Borussia Dortmund und alle Fans. Und viel Glück an Fortuna Düsseldorf für die Relegationsrückrunde. Ich fände es echt klasse euch nach 15 Jahren wieder in der ersten Liga zu sehen.

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