Pleite und Platt – Jetzt will Island plötzlich in die EU

25 Jul

Nein. Ich sage nein zu einem EU-Beitritt von Island (siehe taz-Artikel). Eigentlich bin ich ein großer Befürworter des europäischen Einigungsprozesses und hoffe wie alle auf eine starke und prosperierende EU die allerdings endlich mal neben den Wirtsschftsinteressen auch das Wohl der einzelnen Bürger beachten muss, da sie die Gesetzgebung immer stärker beeinflusst. Hierfür ist es natürlich auch nötig so viele europäische Länder wie möglich in die EU aufzunehmen und unter den richtigen Vorraussetzungen auch so schnell wie möglich. Aber…

Als Bürger des immer noch mit Abstand größten EU-Nettozahlers habe ich allerdings entschieden etwas gegen das Muster, das Staaten die der EU lange gesagt haben sie solle sich schleichen immer dann glühende Verehrer und Beitrittskandidaten werden wenn die Staatsfinanzen in Schieflage geraten. Das war in Österreich genauso zu beobachten wie bei den bislang beigetretenen nordischen Staaten. Und sollte es irgenwann mal gelingen zu unterbinden, dass die schweizer Hyänen sich an den Steuerflüchtlingen anderer Länder gütlich tun, werden auch die feststellen das ihre Staatsfinanzen auf Talfahrt gehen, wovon außer den verschobenen Steuern anderer Länder sollten die auch sonst leben, die haben ja nichts weiter, werden auch die an die EU-Tür klopfen.

Das zweite Problem was ich habe ist das unter anderem ausgerechnet Großbritannien, eins der Länder die zu den größten Mitverursachern der letzten Finanzkrise zählen, vor einem Beitritt Islands die Staatskasse dieses Landes leeren wollen um es für die Schulden aufkommen zu lassen, die eine isländische Privatbank, nicht zuletzt dank der tatkräftigen Schützenhilfe des Vereinigten Königreichs, gemacht hat. Vergessen sollten wir dabei auch nicht das Großbritannien immer noch beinahe uneingeschränkt und vollkommen ungerechtfertigt in den Genuß des sogenannten Britenrabatts kommt den einst die eiserne Lady Thatcher ausgehandelt hat. So würde sich die Briten dann auch noch weitestgehend aus der Finanzierung der Mindereinnahmen des EU-Budgets heraushalten die entstünden wenn Island nach Plünderung der Staatskasse aufgenommen wird.

Deshalb sage ich noch einmal NEIN zum EU-Beitritts Islands, nicht so, nicht unter diesen Vorraussetzungen. Und noch einmal ich fühle mich als EU-Bürger, stehe hinter den Zielen der EU und halte sie ganz allgemein für die beste Idee seit dem deutschen Zollverein. Trotzdem müssen Grenzen gezogen werden die verhindern das manche Staaten die EU lediglich als Rettungsanker oder Zahlmeister sehen.

Gruß Sera

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