Röslers Pharmapreislüge

Nun verlassen wir das Ruhrgebiet und wenden uns nach Berlin und Bundesgesundheitsminister Rösler zu. Dieser Bundesgesundheitsminister lässt sich als Held feiern weil er mutig hoch zu Roß gegen das Preisdiktat der Pharmakonzerne vorgehen will. Von wegen, werfen wir doch mal einen genaueren Blick auf das was Minister Rösler während seiner Amtszeit tun will und schon getan hat:

Praktisch seine erste Amtshandlung bestand darin den pharmalobbykritischen Chef des IQWiG-Instituts zu entlassen, Peter Sawicki war dafür zuständig neue Medikamente zu testen und in die vorhandenen Preiskategorien einzuordnen wenn die Wirksamkeit nicht höher war als bei bereits eingeführten Medikamenten oder den Pharmakonzernen zu gestatten einen eigenen Preis festzulegen wenn das Medikament eine wirkliche Neuerung darstellte. Er versuchte seit Jahren die Praxis der Pharmakonzerne ein zu dämmen eine Gesetzeslücke auszunutzen die durch das lange Prüfverfahren entsteht. Während des Verfahrens bis zu dessen Abschluss darf der Konzern nämlich schon mal seinen eigenen provisorischen Preis festlegen. Wenn IQWiG dann, häufig erst nach über einem Jahr, eine Einordnung vornimmt und einen Preis nach den vorhandenen Kategorien festlegt wird, wird ein winziger Teil der Molekularstruktur oder irgendein Inhaltsstoff verändert der keinen Einfluss auf die Wirksmakeit hat (z. Bsp. Binde- oder Konservierungsmittel) und das ganze Verfahren beginnt von vorn. Herr Sawicki setzte sich massiv dafür ein diese Praxis zu unterbinden und/oder das Prüfverfahren zu verkürzen. So war er der Pharmaindustrie natürlich ein gewaltiger Dorn im Auge da sie Ihre Geldmaschine in Gefahr sah (es gab und gibt Medikamente die so mit 5000 prozentigem Gewinn verkauft werden) und Herr Rösler hatte nichts besseres zu tun als nach seiner Amtsübernahme die Entlassung voranzutreiben, auch wenn offiziell der Verwaltungsrat des Instituts dafür verantwortlich ist stimmten nur die Mitglieder die der Pharmaindustrie angehören oder aus dem Bundesgesundheitsministerium entsandt werden für die Entlassung, die Vertreter der Krankenkassen waren empört.

Als nächstes geht es der Importquote an den Kragen. Zur Erklärung: Seit einigen Jahren müssen Apotheken mindestens fünf Prozent ihres Umsatzes mit importierten Medikamenten erzielen. Diese werden von einigen Firmen im Ausland eingekauft, teilweise neu verpackt und mit deutschen Beipackzetteln versehen und sind dann immer noch um 25 Prozent billiger als vergleichbare deutsche Präperate. Zu Beginn der Quotenregelungen waren es sogar noch bis zu 50 Prozent, das heißt es gibt sogar einen Effekt über die Einsparungen durch die Quote hinaus weil die Pharmakonzerne die Preise entsprechender Medikamente gesenkt haben. Diese Quote soll nun abgeschafft werden. Dies wäre eine eins zu eins Umsetzung einer Forderung des Verbandes forschender Pharmaunternehmen und dessen Hauptgeschäftsführerin Cornelia Yzer, der Frau die in der Anne Will Sendung vom 7. März 2010 so wunderbar demontiert wurde, unter anderem bei dem Versuch die Preisungleichheiten gleicher Medikamente, gleicher Hersteller in der EU zu erklären, wobei in Deutschland natürlich immer ein Preis verlangt wird der im Schnitt um ein Drittel höher liegt als im EU-Durchschnitt.

Eine weitere Yzer Forderung die wörtlich umgesetzt werden soll ist eine Einschränkung der IQWiG-Kompetenzen. Das Institut soll neue Medikamente nur noch dann auf seine Wirksamkeit prüfen wenn sich Pharmaindustrie und Krankenkassen, über längere Zeit nicht auf einen Preis einigen können. Natürlich während die ganze Zeit über der frei fesgesetzte provisorische Preis der Pharmakonzerne gilt. Das verlängert das ganze Prüfverfahren noch einmal um Monate wenn nicht Jahre und macht die Spielereien mit winzigen Änderungen an den Zusammensetzungen der Präperate noch lukrativer.

Fassen wir zusammen: Herr Rösler, der weiße Ritter im Kampf gegen das Preisdiktat der Pharmaindustrie hat sich anscheinend mit Frau Yzer, einer der höchsten Repräsentanten der Pharmalobby zusammengesetzt und nachgefragt welche verfrühten Weihnachtsgeschenke zur weiteren Umsatzsteigerung der Pharmaindustrie er ihr machen kann. Hoffentlich fällt keiner mehr auf diesen Agenten der Pharmalobby im Bundesgesundheitsministerium rein oder hat die FDP in letzter Zeit wieder mal hohe Parteispenden bekommen, bei den Hotels hat es ja auch gewirkt. Bis jetzt hat der Bundestagspräsident noch keine veröffentlicht. Aber Spenden unter 20.000€ von vielen Pharmakonzernen und ihren vielen Tochtergesellschaften läppern sich ja auch.

Euer Seraquael

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Essener Stadtrat vs. Bezirksregierung

Vor drei Tagen besuchte Holger Olbrich, Leitender Regierungsdirektor bei der Düsseldorfer Bezirksregierung eine Stadtratssitzung bei uns in Essen und las dem Stadtrat kräftig die Leviten (WAZ). Er monierte das es in Essen keine Kultur des Sparens gäbe und führte konkrete Beispiele an wo gespart werden müsse.  Zum Beispiel könne Hesse nicht geöffnet bleiben und Zollverein muss wohl ebenfalls kapputgespart werden.

So, jetzt muss ich als mündiger Wahlbürger mal auf mein Rednerpult steigen *kletter, kracksel, ächz*

*BRÜLL* Stört es eigentlich niemanden wie sehr sich die Bezirksregierung hier erdreistet in städtische Politik konkret eingreifen zu wollen. Das sind kleine Karrierebeamte deren Boss, also der Regierungspräsident, zwar von der Landesregierung eingesetzt wird die aber ansonsten weitgehend autonom nach irgendwelchen obskuren, veralteten und recht auslegungsfähigen Verwaltungsvorschriften vorgehen. Mit anderen Worten die machen was sie wollen um ihre sinnlosen Jobs zu rechtfertigen. Die Zeiten eines Antwerpes sind vorbei, der suchte wenigstens noch nach Korruption und Misswirtschaft aber auch damals schon in einem andern Regierungsbezirk. Schlimm genug das die Bezirksregierung bei bestimmten Notlagen wie Überschuldung den Daumen auf die städtischen Finanzen legen kann. Aber jetzt fangen die schon an unserem gewählten Stadtrat und Bürgermeister vor zu schreiben welche konkreten Projekte noch Geld bekommen und welche nicht, was normalerweise die Schließung oder Einstellung bedeutet. Mit anderen Worten Beamte die von einer Landesregierung nur mangelhaft kontrolliert werden, von einer Landesregierung der die kommunale Selbstverwaltung eh ein Dorn im Auge ist, vor allem von Kommunen mit den falschen Mehrheiten im Stadtrat, übernehmen praktisch die Regierung unserer Stadt und schreiben unseren gewählten Volksvertretern vor was sie zu tun und zu lasse haben. Darüber rege ich mich viel mehr auf als über Stadionneubau oder Oaseschließung. Wenn so etwas abgeblasen werden muss oder nötig wird soll unser gewählter Stadtrat darüber entscheiden. Nicht irgendein unwichtiger Beamtenanwärter in Düsseldorf. *tiefes Luftholen, Rednerpult wieder abbauen*

Also Leute, auch wir hier in Essen müssen wirklich aufpassen das uns kleine Karrierefuzzis der Landesregierung nicht die Regierungsgewalt über unsere eigene Stadt streitig machen, die geht nämlich immer noch vom Volke aus und nicht vom Beamtentum, so ungern diese das auch hören.

Euer Sera

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Neustart

Hallo werter Leser!

Diese Förmlichkeit ist Absicht, ich muss schon wieder Abbitte leisten. Nach mehreren Monaten Blogabstinenz starte ich einen Versuch das ganze wieder ans laufen zu bringen.

Auch verändere ich den Schwerpunkt, wie man schon am leicht abgeänderten Titel merkt. Ich nehme ab sofort das ganze Ruhrgebiet unter meine Fittiche und lege das Hauptaugenmerk auf Medien und Politik. In diesen Bereichen hatte ich in den letzten Monaten so viele Ideen die ich aus Zeitmangel, Stress und Ärger nicht umsetzen konnte das es eine Schande ist.

Nun, bei mir ist viel passiert. Trotzdem ich gerade erst in meine geliebte Heimatstadt, das ist ernst gemeint, Oberhausen zurückgekehrt war musste ich schon wieder wegziehen, zum Glück nur eine Stadt weiter, nämlich nach Essen. Ich habe es zwar nicht gerne gemacht aber wie ja allgemein bekannt sein dürfte bin ich ein konsequenter Nutzer des öffentliche Nahverkehrs und kann mir nichts schlimmeres vorstellen als allmorgendlich mit dem Auto zur Arbeit zu fahren schon sowieso im Ruhrgebietsverkehr, aber man kann nicht in Oberhausen wohnen und in Essen-Heidhausen arbeiten, wenn man ÖPNV Nutzer ist, die Fahrtzeiten sind unannehmbar es ist zwar auch ein Misstand weil die tasächliche Wegstrecke nicht wirklich weit ist aber schnell kann man daran nichts ändern. ich bin weiterhin Dozent, nun an einem kleinen Privatinstitut im Essener Süden und auch weiter Bibliothekar in Oberhausen und wohne, um dem Tribut zu zollen in der Essener Innenstadt, Nordviertel.

Zu Essen habe ich ein eher gespaltenes Verhältnis. Auch wenn ich lange Zeit in Oberhausen und Duisburg, also in relativer Nähe, gewohnt habe, hatte ich hier selten zu tun und kenne mich dementsprechend nicht besonders gut aus. Außerdem habe ich mich hier nie besonders wohl gefühlt. Bei manchen Städten kommt man aus dem Bahnhof oder von der Autobahn und, es ist schwer zu beschreiben, erfasst so eine Art angenehmes oder aufregendes Feeling (ich hasse Anglizismen aber hier passt es), den Charakter einer Stadt. Wer schon mal in Berlin den Bahnhof Zoo verlassen hat wird wissen wovon ich rede, noch mehr in New York einen der Flughäfen oder besonders die Central Station. Das haben nicht viele Städte vor allem in Deutschland, aber Essen ist die einzige Stadt die ich kenne wo sich dieses Gefühl ins Negative kehrt (Also mal ehrlich, welcher perverse Schwachkopf von einem Stadtplaner lässt es auch zu das sich die gesamte Innenstadt in einem ‘schmucken’ grau-braun präsentiert, selbst neuere Gebäude, einfach scheußlich). Das nächste Problem, das man bekommt ist die Zerrsplitterung der Stadtverwaltung die sich in Essen auf sage und schreibe etwa ein Dutzend Gebäude im ganzen Stadtgebiet verteilt, einfach nervig! Und auch der für mich wichtige städtische Nahverkehr ist außerhalb der zentralen Bereiche nicht wirklich gut.

Positiv kann man die, im Vergleich zu Oberhausen und besonders zu Heidelberg, niedrigen Mieten anmerken, auch in den besseren Wohnvierteln. Das hervorragende Kulturangebot unabhänig vom Kulturhauptstadtjahr, das Aalto-Theater die Philharmonie und jede Menge Museen gabe es auch vorher schon. Nicht zuletzt ist der Essener Hauptbahnhof ein Knotenpunkt des regionalen und überregionalen Schienenverkehrs, was für mich vieles ausgleicht.

Allerdings ist die städtische Politik seltsam. Aufgespaltene Ratsfraktionen die sich mehr untereinander streiten als mit den anderen Fraktionen, ein sehr passiver Bürgermeister Paß und eine Finanzpolitik die man überhaupt ncht mehr durschaut, vor allem da auch der Stadt Essen die Bezirksregierung im Nacken sitzt da auch Sie kurz vor der Überschuldung steht.

Einige Dinge möchte ich noch in eigener Sache anmerken:
1. Ich bin ab sofort auch bei Twitter vertreten (@Seraquael)
2. Während meiner Blogabstinenz bin ich über zwei hervorragende Blogs über das Ruhrgebiet gestolpert einmal die Ruhrbarone (http://www.ruhrbarone.de) und den Pottblog (http://www.pottblog.de) von Jens Matheuszik
3. Ich bitte um Rückmeldungen wie Ihr das neue Design findet

Gruß Seraquael

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So fing es schon einmal an

Hallo Leute,

mit wachsender Besorgnis musste ich heute einen NRZ-Artikel lesen der eine Entwicklung beschreibt die Deutschland zu Beginn der dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts schon einmal durchlaufen hat. Die Stärkung von Rechtsradikalismus und Hass als Folge einer verfehlten Politik und einer Wirtschaftskrise. Dies waren bereits 1929-33 die perfekten Vorraussetzungen für die Machtergreifung eines Hitlers und der NSDAP, sollte uns jetzt noch die nächste Wahl ein schwaches oder seniles Staatsoberhaupt oder einen schwachen Kanzler bescheren sollte man schon mal anfangen die Koffer zu packen, die Geschichte scheint sich zu wiederholen (ich prophezeite es in meinem ersten Artikel).

Vierzehn Prozent aller deutschen Jugendlichen seien demnach offen ausländerfeindlich, noch weitaus mehr finden die Aussage das es in Deutschland zu viele Ausländer gäbe vollkommen richtig. Ein erschreckendes Ergebnis. Unserem ‘geliebten’ Innenminister Schäuble von dem ich selber, durch seine bisherige Amtsausübung, denke das er ziemlich weit rechts der Mitte steht, ein ganzes Stück vor dem durchschittlichen CDU-Mitglied, scheint es sogar zu bunt zu werden, er vertritt die Meinung diese hohen Zahlen gründen vor allem darauf, dass in vielen Gebieten Deutschlands die Freizeitangebote von rechtsextremen Organisationen und Kameradschaften die weitaus besten und vielfach auch die einzigen seien, auch hier gibt es Paralellen, nämlich die Hitler Jugend (HJ) und den Bund Deutscher Mädel (BDM) die in den dreißger Jahren des letzten Jahrhunderts mit genau der selben Masche auf Mitgliederfang (zumindet am Anfang) gingen und durch Diese einen Grad von Beeinflussung, ja Indoktrination, der nachkommenden Generationen aufrechterhalten konnten der einfach furchtbar war. Selbst jüdische Kinder wollten trotz der damals schon erkennbaren Implikationen Mitglied werden da sie genausoviel ’Spaß’ wie ihre Freunde bei Spiel, Spaß und Jugendfreizeiten haben wollten.

Das Rezept ist geradezu klassisch, man muss sie kriegen solange sie jung sind. So machte es Hitler, macht es die katholische Kirche und die Zigarettenindustrie und so wird es jetzt wieder von rechtsextremen Organisationen heutiger Zeit gemacht.

Und die Regierungs- und vor allem Kommunalpolitik spielt ihnen perfekte Bälle zu, einen nach den andern. Denn wenn eine Kommune sparen muss, fängt es immer im Bereich Kultur- und Freizeiteinrichtungen an. Siehe Oberhausen, zu Gunsten einer Bauförderung eines privaten Schwimmbads  das mindestens 15 € Eintritt kosten wird werden drei städtische Schwimmbäder mit bezahlbaren Eintritsspreisen dicht gemacht. Freizeiteinrichtungen für jugendliche existieren praktisch nicht mehr oder werden nicht mehr in Stand gehalten. Siehe beispielsweise verschiedene Skaterparks. Und Oberhausen ist hier nur eins von vielen schlechten Beispielen. Bei den Kindern und Jugendlichen wird immer zuerst gespart und jetzt mit dem neuen Spardiktat aus Düsseldorf wird das wahrscheinlich in Oberhausen noch groteskere Formen als überall anders annehmen, das konnte OB schon immer gut.

Ähnliches lässt sich über die Schulpolitik sagen. Mit ein bisschen Geld und guten Willen kann man auch an Hauptschulen so etwas wie Allgemeinbildung und Sozialkompetenz vermitteln in Bundesländern wie Rheinland-Pfalz oder Baden-Würtemberg funktioniert das wunderbar. In der Pisastudie schneiden Hauptschüler aus diesen Ländern vielfach besser ab als unsere Gesamtschüler, auch hier wird am völlig falschen und im vorliegenden Fall auch an einem sehr gefährlichen Ende gespart.

Wir haben den Boden bereitet jetzt kann, und wird wohl leider auch, das schon recht starke Pflänzchen Rechtsradikalismus wachsen und gedeien bis wir irgendwann mal in den Garten schauen nur um festzustellen das alles andere überwuchert wurde, denn das man es kaum wieder los wird hat die Vergangenheit glaube ich gezeigt, schlimmer als Knöterich oder Waldmeister, um die Analogie auf die Spitze zu treiben. Vielleicht ist es schon zu spät und der geistige Verfall der Gesellschaft hat schon einen irreparbelen Schaden in den Köpfen der jungen Generation hinterlassen wir müssen alles tun damit es nicht soweit kommt oder um den Schaden zumindest abzumildern.

Ich kann nur dazu aufrufen diese Entwicklung nicht widerspruchslos hinzunehmen ich versuche mit meiner Kirchengemeinde und der AWO (ja ich weiß ich habe auch schon bitterlich über sie geschimpft aber in manchen Dingen gibt es nichts besseres als einen AWO-Etat wenn man gewisse Sachen ans laufen bringen will und der Bereich den ich meine hat auch nichts mit ein-Euro-Jobern zu tun) wenigstens einen Teil des wegbrechenden Freizeitangebots der Stadt Oberhausen zu kompensieren und kann nur jeden der eine zweite Nazidiktatur verhindern will empfehlen es mir nachzutun und auch lautstark zu protestieren wenn es mal wieder darum geht ein Freibad, Jugendzentrum oder Skaterpark zu schließen, und das ist nicht nur für Oberhausener ein guter Rat.

Auch wenn sich das alles jetzt etwas sehr thetralisch anhört. Die Verfassung in der sich unser Land zur Zeit befindet und alle anderen Vorraussetzugen Weltwirtschaftskrise die garantiert kommen wird, jetzt schon eine hohe Arbeitslosigkeit, eine allgemeine Unzufriedenheit und Mutlosigkeit in der Bevölkerung, wir befinden uns jetzt am selben Punkt wie 1929. Der Zusammenbruch des US-Immobilienmarktes war unser schwarzer Freitag. Die reichen Leute beginnen ihr Geld in Sicherheit zu bringen und die Kleinanleger bleiben mal wieder auf der Rechnung sitzen. Die Arbeitslosigkeit steigt rapide an, ebenso die Staatsverschudung, was die Zinsen wieder hochtreiben wird. Ähnlicher könnten die Bedingung kaum sein.

Ich sage wir müssen gewaltig aufpassen, dass wir die Entwicklung nicht wiederholen, in Oberhausen genauso wie im Rest unserer Republik. Deshalb müssen wir aufwachen und aktiv Gegensteuern, sonst ist es schon bald zu spät.

Gruß
Ihr Seraquael

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